von André Organiska
Am 25. März fand in Spreenhagen die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge statt. Auffällig ist die Vielzahl der Bewerber in Gosen-Neu Zittau. Zudem stellten sich keine Bewerber der Piraten und der FDP auf. Dabei jedoch, mit jeweils nur einer Person im Amtsbereich Spreenhagen, ist die NPD (Spreenhagen) und B90/DIE GRÜNEN (Gosen-Neu Zittau). Die Vertrauensperson der NPD war beim heutigen Termin in Spreenhagen dabei.
In der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinden des Amtes Spreenhagen wurde am 25. März 2014 im Versammlungsraum über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25.05.2014 nach vorheriger Prüfung abgestimmt. Berücksichtigung fanden hier alle Kandidaten für die jeweiligen Kommunalvertretungen und Posten der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden Gosen-Neu Zittau, Rauen und Spreenhagen mit den jeweiligen Ortsteilen. Die Bewerber mussten bis spätestens bis 20. März 2014, 12 Uhr den Wahlvorschlag im Amt eingereicht haben. "Es wurden alle Wahlvorschläge zugelassen", sagte Amtsdirektor Joachim Schröder in der Sitzung.
Zunächst wurde die Anwesenheit der eingetragenen Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge abgefragt. Nur ein Teil dieser waren gekommen. Zudem hatte Amtsdirektor und Wahlleiter Joachim Schröder in seiner Begrüßung erwähnt, dass zur Bildung des Wahlausschusses leider keine Bereitschaftserklärungen aus den Gemeinden gekommen sind. Begonnen wurde sodann mit der Gemeinde Gosen-Neu Zittau. Laut Sitzungsleiterin Christiane Meike hatten sich für die 16 Mandate 49 Bewerber angemeldet. Diese verteilen sich auf die 11 Wahlvorschläge wie folgt:
Gemeindevertretung Gosen-Neu Zittau, 16 Mandate (49 Bewerber):
Gemäß Kommunalwahlverordnung des Landes Brandenburg, müssen Bewerber keine vorherigen Unterstützungsunterschriften beibringen, sofern die den Wahlvorschlag tragende Partei/ Vereinigung oder Verein bereits in der laufenden Legislaturperiode, zum Beispiel in Kreistag oder Gemeindevertretung, ohne Unterbrechung vertreten waren. So mussten die BVB/Freie Wähler, laut Sitzungsleiterin Christiane Meike, keine Unterschriften vorlegen, da es sich um eine Nachfolgegruppe des Seniorenclub Neu Zittau e.V. handelt. Hier ist Herbert Bothe als Mandatsträger aktuell Abgeordneter. Dagegen musste Gerfried Bienert, als Bewerber des Heimatvereins Gosen e.V., zur Zulassung als Kandidat für die Gemeindevertretung 10 und als Bewerber für den Gosener Ortsbeirat 5 Unterschriften beibringen. Grund hierfür ist, dass dieser Wahlvorschlag aktuell in der Gemeindevertretung kein Mandat besitzt. Sammeln musste auch Günter Sierakowski. Er steht als Einzelwahlvorschlag auch zur Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister auf dem Wahlschein. Bemerkenswert ist, dass er allein für die Zulassung zum Bürgermeisterkandidaten 63 Zeichner bewogen hat, für ihn zu unterschreiben. Nötig wären lediglich 32 gewesen. Auch bei der notwendigen Zahl von 10 Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur als Gemeindevertreter konnte er mit 40 beeindrucken. Der Wahlausschuss stimmte einstimmig für die jeweilige Liste und bestätigte somit die Zulassung zur Wahl.
Im Anschluss gab es das Prozedere für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters und die beiden Ortsbeiräte. Hier verteilten sich die Wahlvorschläge in Reihenfolge der Anmeldung folgendermaßen:
ehrenamtlicher Bürgermeister Gosen-Neu Zittau (6 Bewerber):
Ortsbeirat Gosen, 3 Mandate (17 Bewerber):
Ortsbeirat Neu Zittau, 3 Mandate (13 Bewerber):
Im Anschluss wurde die Gemeinde Rauen mit 22 Bewerbern (12 Mandate) sowie 1 Bürgermeisterkandidaten und Spreenhagen mit 36 Bewerbern (16 Mandate) und ebenfalls 1 Bürgermeisterkandidaten einstimmig abgehandelt. In beiden Orten treten die jeweiligen das Amt inne habende Bürgermeister erneut an.
Die Wahlvorschläge für die Gemeindevertretung Spreenhagen, 16 Mandate (36 Bewerber):
Der Kreiswahlausschuss tagt am 28. März 2014 und wird die Kreistagskandidaten prüfen. Ab dem 31. März 2014 sind die Namen aller Bewerber, auch der Gemeindevertretungen und Bürgermeister bei der Wahlbehörde im Internet einsehbar. Zudem werden im folgenden Amtsblatt am 4. April 2014 die Namen veröffentlicht.
Am 25. März fand in Spreenhagen die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge statt. Auffällig ist die Vielzahl der Bewerber in Gosen-Neu Zittau. Zudem stellten sich keine Bewerber der Piraten und der FDP auf. Dabei jedoch, mit jeweils nur einer Person im Amtsbereich Spreenhagen, ist die NPD (Spreenhagen) und B90/DIE GRÜNEN (Gosen-Neu Zittau). Die Vertrauensperson der NPD war beim heutigen Termin in Spreenhagen dabei.
In der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinden des Amtes Spreenhagen wurde am 25. März 2014 im Versammlungsraum über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25.05.2014 nach vorheriger Prüfung abgestimmt. Berücksichtigung fanden hier alle Kandidaten für die jeweiligen Kommunalvertretungen und Posten der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden Gosen-Neu Zittau, Rauen und Spreenhagen mit den jeweiligen Ortsteilen. Die Bewerber mussten bis spätestens bis 20. März 2014, 12 Uhr den Wahlvorschlag im Amt eingereicht haben. "Es wurden alle Wahlvorschläge zugelassen", sagte Amtsdirektor Joachim Schröder in der Sitzung.
Zunächst wurde die Anwesenheit der eingetragenen Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge abgefragt. Nur ein Teil dieser waren gekommen. Zudem hatte Amtsdirektor und Wahlleiter Joachim Schröder in seiner Begrüßung erwähnt, dass zur Bildung des Wahlausschusses leider keine Bereitschaftserklärungen aus den Gemeinden gekommen sind. Begonnen wurde sodann mit der Gemeinde Gosen-Neu Zittau. Laut Sitzungsleiterin Christiane Meike hatten sich für die 16 Mandate 49 Bewerber angemeldet. Diese verteilen sich auf die 11 Wahlvorschläge wie folgt:
Gemeindevertretung Gosen-Neu Zittau, 16 Mandate (49 Bewerber):
- 4 Personen - Förderverein Dorfkirche Gosen e.V.
- 3 Personen - DIE LINKE
- 11 Personen - BVB/ Freie Wähler
- 11 Personen - Freiwillige Feuerwehr Gosen
- 6 Personen - SPD
- 1 Person - Einzelwahlvorschlag Günter Sierakowski
- 1 Person - Heimatverein Gosen e.V.
- 6 Personen - Freiwillige Feuerwehr Neu Zittau
- 4 Personen - CDU
- 1 Person - Einzelwahlvorschlag Karl Heinz Bauer
- 1 Person - B90/DIE GRÜNEN
Gemäß Kommunalwahlverordnung des Landes Brandenburg, müssen Bewerber keine vorherigen Unterstützungsunterschriften beibringen, sofern die den Wahlvorschlag tragende Partei/ Vereinigung oder Verein bereits in der laufenden Legislaturperiode, zum Beispiel in Kreistag oder Gemeindevertretung, ohne Unterbrechung vertreten waren. So mussten die BVB/Freie Wähler, laut Sitzungsleiterin Christiane Meike, keine Unterschriften vorlegen, da es sich um eine Nachfolgegruppe des Seniorenclub Neu Zittau e.V. handelt. Hier ist Herbert Bothe als Mandatsträger aktuell Abgeordneter. Dagegen musste Gerfried Bienert, als Bewerber des Heimatvereins Gosen e.V., zur Zulassung als Kandidat für die Gemeindevertretung 10 und als Bewerber für den Gosener Ortsbeirat 5 Unterschriften beibringen. Grund hierfür ist, dass dieser Wahlvorschlag aktuell in der Gemeindevertretung kein Mandat besitzt. Sammeln musste auch Günter Sierakowski. Er steht als Einzelwahlvorschlag auch zur Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister auf dem Wahlschein. Bemerkenswert ist, dass er allein für die Zulassung zum Bürgermeisterkandidaten 63 Zeichner bewogen hat, für ihn zu unterschreiben. Nötig wären lediglich 32 gewesen. Auch bei der notwendigen Zahl von 10 Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur als Gemeindevertreter konnte er mit 40 beeindrucken. Der Wahlausschuss stimmte einstimmig für die jeweilige Liste und bestätigte somit die Zulassung zur Wahl.
Im Anschluss gab es das Prozedere für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters und die beiden Ortsbeiräte. Hier verteilten sich die Wahlvorschläge in Reihenfolge der Anmeldung folgendermaßen:
ehrenamtlicher Bürgermeister Gosen-Neu Zittau (6 Bewerber):
- SPD - Thomas Schwedowski
- BVB/ Freie Wähler - Herbert Bothe
- Einzelwahlvorschlag - Günter Sierakowski
- Freiwillige Feuerwehr Neu Zittau - Rainer Thomas
- CDU - André Organiska
- B90/DIE GRÜNEN - Anja Grabs
- (Eine zu erwartende Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten findet am 15. Juni 2014 statt.)
Ortsbeirat Gosen, 3 Mandate (17 Bewerber):
- 4 Personen - Förderverein Dorfkirche Gosen e.V.
- 1 Person - Freiwillige Feuerwehr Gosen
- 3 Personen - SPD
- 4 Personen - BVB/ Freie Wähler
- 1 Person - Heimatverein Gosen e.V.
- 1 Person - DIE LINKE
- 2 Personen - CDU
- 1 Person - B90/DIE GRÜNEN
Ortsbeirat Neu Zittau, 3 Mandate (13 Bewerber):
- 3 Personen - SPD
- 4 Personen - BVB/ Freie Wähler
- 1 Person - Einzelwahlvorschlag Günter Sierakowski
- 1 Person - DIE LINKE
- 4 Personen - Freiwillige Feuerwehr Neu Zittau
Im Anschluss wurde die Gemeinde Rauen mit 22 Bewerbern (12 Mandate) sowie 1 Bürgermeisterkandidaten und Spreenhagen mit 36 Bewerbern (16 Mandate) und ebenfalls 1 Bürgermeisterkandidaten einstimmig abgehandelt. In beiden Orten treten die jeweiligen das Amt inne habende Bürgermeister erneut an.
Die Wahlvorschläge für die Gemeindevertretung Spreenhagen, 16 Mandate (36 Bewerber):
- 10 Personen - Dorfklub Markgrafpieske
- 1 Person - DIE LINKE
- 1 Person - NPD
- 11 Personen - SPD
- 3 Personen - CDU
- 10 Personen - Gemeinschaft Freier Bürger
Der Kreiswahlausschuss tagt am 28. März 2014 und wird die Kreistagskandidaten prüfen. Ab dem 31. März 2014 sind die Namen aller Bewerber, auch der Gemeindevertretungen und Bürgermeister bei der Wahlbehörde im Internet einsehbar. Zudem werden im folgenden Amtsblatt am 4. April 2014 die Namen veröffentlicht.